Trotz Verschärfung der Verbote: Konventionelle Züchtung wird auch in Zukunft patentiert Juni 2017 / Die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) haben bei ihrer Sitzung in Den Haag beschlossen, die Patentverbote im Bereich der Pflanzen- und Tierzucht zu verschärfen. Gleichzeitig
Durch die Hintertür: Europäisches Patentamt will Patente auf Pflanzen und Tiere ausweiten
In dieser Woche fällt wichtige Entscheidung zur Auslegung von Patentverboten Juni 2017 Am Mittwoch dieser Woche treffen sich die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) in Den Haag, um Beschlüsse über die künftige Auslegung bestehender Patentverbote im Bereich der Pflanzen-
Auf zur letzten Runde Freibier!
Europäisches Patentamt vor Entscheidung über Patente auf Pflanzen und Tiere Juni 2017 / Mit einem Gespann von sechs Brauereipferden und einem Fass alkoholfreiem Ökobier fährt heute das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ beim Europäischen Patentamt (EPA) in München vor. Die
Europäisches Patentamt trifft sich mit Industrie wegen Patenten auf Saatgut – unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ausschuss Patentrecht diskutiert über Verbot der Patentierung konventioneller Züchtung von Pflanzen und Tieren26. April 2017 / Morgen trifft sich der Ausschuss Patentrecht des Europäischen Patentamtes (EPA) in München, um darüber zu beraten, wie Patente auf die konventionelle Züchtung von Pflanzen
Keine Patente auf Brot und Bier!
Neue Recherche zeigt viele Schlupflöcher für Patente auf Pflanzen 10. April 2017 / Patentansprüche, in denen Weizen, Mehl und Brot sowie Tomaten, Salate und Gurken als Erfindung der Industrie beansprucht werden: Dies sind nur einige Beispiele für Patente, die im
Aufruf gegen Patente auf Bier gestartet
Wir brauchen wirksame Verbote im europäischen Patentrecht!15. März 2017 / 32 Nichtregierungsorganisationen starten heute einen Aufruf an die Politik und fordern endlich wirksame Verbote, um Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung zu verhindern. Konkret wendet sich ihr Protest
EU einig gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
Mitgliedsstaaten unterstützen schärfere Verbote Februar 2017 / Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten haben heute beschlossen, gemeinsam gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht vorzugehen. Die EU-Staaten wollen jetzt gemeinsam dafür sorgen, dass das Europäische Patentamt (EPA) die bestehenden Verbote
Einspruch gegen Patente auf Bier
Europäische Patente auf Gerste und Bier sollen widerrufen werden Januar 2017 / Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben Einspruch gegen europäische Patente eingereicht, die den Brauereikonzernen Carlsberg und Heineken gemeinsam gehören. Das Europäische Patentamt (EPA) erteilte 2016 die beiden Patente EP2384110 und EP2373154.
EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar
Regierungen müssen neue Regeln rechtlich bindend machen Pressemitteilung vom 03. November 2016 von no patents on seeds3. November 2016 / In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung