Europäisches Patentamt hält an absurder Rechtsprechung fest10.05.2022 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute Einsprüche gegen ein Patent auf Gerste und Bier zurückgewiesen und ein Patent (EP2575433) der Firmen Carlsberg und Heineken bestätigt. Die Begründung der Einspruchsabteilung bedeutet, dass das
Internationale Konferenz soll Patente auf Saatgut stoppen
Petition gestartetKeine Patente auf Saatgut! hat eine Petition für die Einberufung einer internationalen Konferenz gestartet. Gefordert wird, dass die MinisterInnen der Vertragsstaaten des Europäischen Patentamtes (EPA) sich binnen eines Jahres zu einer Konferenz treffen und wirksame Maßnahmen gegen Patente auf
Patente auf Saatgut: Appell an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
Europäisches Patentamt beendet Moratorium für Patenterteilungen26. Juni 2020 / Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Präsident des Europäischen Patentamtes (EPA) António Campinos das Moratorium zur Prüfung von Patenten auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung beendet. Die Prüfung entsprechender Patentanträge
Europäisches Patentamt: Grünes Licht für Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere
Große Beschwerdekammer stimmt restriktiver Auslegung des Patentrechtes zu14. Mai 2020 / Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung können in Europa vollständig verboten werden. Das geht aus einem Urteil der Großen Beschwerdekammer hervor, dem höchsten rechtlichen Gremium des Europäischen
Neuer Report
April 2020 Elf Gründe, warum Europa Patente auf Nahrungspflanzen und Nutztiere verbieten mussDer aktuelle Bericht zu Patenten auf Pflanzen und TiereIMPRESSUM: Keine Patente auf Saatgut! e.V. / Frohschammerstr. 14 /80807 München / Deutschland / E-Mail: info@no-patents-on-seeds.org / www.no-patents-on-seeds.orgPM Elf Gründe, warum
Elf Gründe, warum Europa Patente auf Pflanzen und Tiere verbieten muss
Neuer Bericht über Patentanträge auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere23. April 2020 / Heute veröffentlicht Keine Patente auf Saatgut! einen neuen Bericht über Patentanträge auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung. Diese dürfen nach europäischem Recht nicht patentiert werden. Von
Kein Patent auf Fische, Hühner, Schweine und Kühe!
Europäisches Patentamt erteilt Patent auf LachseOffizielle Pressemitteilung von NO PATENTS ON SEEDS!9. Mai 2019 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent auf Lachse erteilt, die mit bestimmten Pflanzen gefüttert wurden (EP1965658). Patentiert wurde das Futtermittel, die Haltung der Fische
Das Chaos am Europäischen Patentamt beenden!
Keine Patente auf Saatgut! legt aktuellen Bericht vor und lädt zum gemeinsamen Protest vor das Europäische Patentamt 25. März 2019 / Heute veröffentlicht das Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ einen aktuellen Bericht über Patente auf Pflanzen, die vom Europäischen Patentamt (EPA)
Patent auf Bier nach Einspruch eingeschränkt
„Keine Patente auf Saatgut!“ will kompletten Widerruf2. Oktober 2018 / Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat heute nach einer öffentlichen Anhörung das Patent EP 2384110 der Brauereikonzerne Carlsberg und Heineken auf Pflanzen mit bestimmten Mutationen eingeschränkt. Das Patent erstreckte
Syngenta scheitert am Europäischen Patentamt
Erteilung eines Patentes auf Züchtung von Mais abgelehnt / Januar 2018 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute in einer Anhörung eine Beschwerde des Syngenta-Konzerns abgelehnt. Dabei ging es um einen Antrag auf Züchtung von Maispflanzen mit einem höheren Ertrag