https://www.testbiotech.org/aktuelles/erfolg-bei-einspruch-gegen-patent-auf-gentechnisch-veraenderte-parkinson-affenMax-Planck-Gesellschaft verzichtet auf alle Ansprüche, die Wirbeltiere betreffen19. Februar 2021 / Testbiotech hat in einem Beschwerdeverfahren am Europäischen Patentamt (EPA) einen wichtigen Erfolg erzielt: Ein Patent der Max-Planck-Gesellschaft wird so abgeändert, dass alle Ansprüche auf gentechnisch veränderte Wirbeltiere gestrichen werden.
Kein Patent auf gentechnisch veränderte Schimpansen!
Großer Erfolg für Bündnis von Umwelt- und Tierschutzorganisationen2. Juli 2020 / Aus ethischen Gründen hat das Europäische Patentamt (EPA) zwei Patente auf gentechnisch veränderte Menschenaffen für ungültig erklärt. Alle Ansprüche auf gentechnisch veränderte Versuchstiere müssen jetzt aus den betroffenen Patenten
Patente auf Saatgut: Appell an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
Europäisches Patentamt beendet Moratorium für Patenterteilungen26. Juni 2020 / Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Präsident des Europäischen Patentamtes (EPA) António Campinos das Moratorium zur Prüfung von Patenten auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung beendet. Die Prüfung entsprechender Patentanträge
Europäisches Patentamt: Grünes Licht für Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere
Große Beschwerdekammer stimmt restriktiver Auslegung des Patentrechtes zu14. Mai 2020 / Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung können in Europa vollständig verboten werden. Das geht aus einem Urteil der Großen Beschwerdekammer hervor, dem höchsten rechtlichen Gremium des Europäischen
Neuer Report
April 2020 Elf Gründe, warum Europa Patente auf Nahrungspflanzen und Nutztiere verbieten mussDer aktuelle Bericht zu Patenten auf Pflanzen und TiereIMPRESSUM: Keine Patente auf Saatgut! e.V. / Frohschammerstr. 14 /80807 München / Deutschland / E-Mail: info@no-patents-on-seeds.org / www.no-patents-on-seeds.orgPM Elf Gründe, warum
Elf Gründe, warum Europa Patente auf Pflanzen und Tiere verbieten muss
Neuer Bericht über Patentanträge auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere23. April 2020 / Heute veröffentlicht Keine Patente auf Saatgut! einen neuen Bericht über Patentanträge auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung. Diese dürfen nach europäischem Recht nicht patentiert werden. Von
Verfahren gegen Patente auf menschliche embryonale Stammzellen und Eingriffe in menschliche Keimbahn
Klage vor Bundespatentgericht und Einspruch am Europäischen Patentamt 20. Februar 2020 / Testbiotech hat zwei Verfahren gegen erteilte Patente gestartet, um ethische Grundsatzfragen des Patentrechtes insbesondere im Hinblick auf den Schutz der Menschenwürde zu klären. Beim Bundespatentgericht wurde Nichtigkeitsklage gegen
EU-Parlament, Regierungen und Zivilgesellschaft gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
Übergabe von 25.000 Stellungnahmen an das Europäische Patentamt1. Oktober 2019 / Heute endet die Frist für das Einreichen von Stellungnahmen an das Europäische Patentamt (EPA) gegen Patente auf Pflanzen und Tieren aus konventioneller Züchtung. An einer Sammelaktion haben sich rund
Einspruch gegen Patent auf Lachs und Forellen
Breites Bündnis gegen Fake-Erfindung26. Juni 2019 / Ein breites Bündnis von über 30 Organisationen, das zusätzlich von rund 5000 Einzelpersonen unterstützt wird, hat heute Einspruch gegen das Patent auf Lachs und Forellen (EP1965658) eingelegt. Das Bündnis fordert einen vollständigen Widerruf
Patentanträge vom Saatgut zum Schnitzel, auf Mais und Milch
Patent auf Lachs und Forelle kein Einzelfall12. Juni 2019 / Nachdem das Europäische Patentamt (EPA) ein Patent auf Lachse und Forellen erteilt hat, die mit bestimmten Pflanzen gefüttert werden (EP1965658), könnte das Patent jetzt ein Präzedenzfall für viele weitere Anmeldungen